Zehner: ,,Wenig wird weitergegeben und vieles wird vom Bürgermeister blockiert''
Sehr geehrte Bezirksrundschau!
Anbei meine Stellungsnahme zum Bericht der Lebenshilfe in der Ausgabe vom Donnerstag.
Vbgm. Josef Krankl und ich waren die Anwesenden beim Infoabend der Lebenshilfe. Dort wurde uns ein Vortrag über die Barrierefreiheit der Stadt gezeigt. Kurz darauf habe ich im Gemeinderat dahin gehend verwiesen, dass bei der Veranstaltung der Lebenshilfe fast keiner von verschiedenen Fraktionen anwesend war. Weiters habe ich den Bürgermeister und den Gemeinderat über diese Sache informiert und sofortige Maßnahmen zur Verbesserung gefordert (elektrische Türöffner, Senkung der Bordsteinkante beim Autobusbahnhof usw.) Diese Kleinigkeiten hätten sofort gemacht werden können.
Weder der Bürgermeister noch der Ausschussobmann für Infrastruktur Stadtrat Günter Sieberer (FPÖ) haben bis heute darauf reagiert.
Immer wieder wurde auf Oktober verwiesen, da dies der nächste Termin ist wo eine Sitzung des Behindertenbeirates stattfinden soll.
Auszug aus der Gemeinderatssitzung vom 10. Mai 2011
8.2. Lebenshilfe Mattighofen;
Mattighofensollte barrierefrei errichtet werden;
GR Zehner informierte, dass er und Vbgm. Kranklden Termin bei der Lebenshilfe wahr-genommen haben. Er ist enttäuscht, dass nicht mehr Mandatare aus dem Gemeinderat bei so einem wichtigen Thema vertreten waren. Dort wurde aufgezeigt, welche Schwierig-keitendie Behinderten in Mattighofenbegleiten. Diesbezüglich wird ein Bericht übermittelt. Er bittet den Gemeinderat, dass viele Kleinigkeiten an Möglichkeiten sofort gelöst werden sollten.
Dazu erklärt ihm der Bürgermeister, dass die Einladungszustellung leider nicht gut funktioniert hat. Er hat als Vertretung Herrn Vbgm. Kranklgeschickt. Das Konzept hat er bereits auf dem Tisch und wird Thema der nächsten Ausschusssitzung und des Behindertenbeirates sein. Vor ca. 3 Jahren hat so etwas bereits stattgefunden.
Alleine die Tatsache, dass dies nur alle drei Jahre stattfindet, ist schon eine Sache für sich.
Solche Begehungen und Sitzungen haben jährlich zu erfolgen.
Des weiteren wird es einen Antrag des BZÖ in der nächsten Stadtratssitzung/Gemeinderatsitzung zu dieser Sache geben, um solch langes Andauern endlich abzustellen.
Verbleibe mit freundlichen Grüßen,
GR Johann Zehner (BZÖ)











